ALLGEMEINE BENUTZUNGSBEDINGUNGEN FÜR DIE AEG WEBSITE

Willkommen auf der Website www.aeg.de der AEG Electrolux Hausgeräte GmbH („ELECTROLUX“). Bitte lesen Sie diese allgemeinen Bedingungen gründlich durch, bevor Sie diese Website („Website“) benutzen. Diese Website ist nur zu Informationszwecken gedacht. Wenn Sie diese Website benutzen oder Material von dieser Website herunterladen, erklären Sie sich mit der Einhaltung der in diesem Hinweis niedergelegten Allgemeinen Bedingungen einverstanden. Wenn Sie mit der Einhaltung dieser Allgemeinen Bedingungen nicht einverstanden sind, dürfen Sie kein Material von dieser Website benutzen oder herunterladen.

LIZENZ

ELECTROLUX gewährt Ihnen zu den vorliegenden Allgemeinen Bedingungen ein nichtexklusives, nichtübertragbares, eingeschränktes Recht, auf diese Website und die darin enthaltenen Informationen zuzugreifen, sie zu benutzen und anzuzeigen. Sie verpflichten sich, den Betrieb der Website in keiner Weise zu stören oder zu stören zu versuchen.

ELECTROLUX ermächtigt Sie, die Informationen („Materialien“) ausschließlich in dem durch das Urhebergesetz erlaubten Rahmen zu nutzen, insbesondere anzusehen und herunterzuladen. Diese Ermächtigung bewirkt keine Übertragung des Eigentums an den Materialien und Kopien der Materialien, und sie unterliegt den folgenden Einschränkungen: 1) Sie müssen auf allen Kopien der heruntergeladenen Materialen sämtliche auf den Materialien befindlichen Hinweise auf Urheberrechte und sonstiges geistiges Eigentum erhalten; 2) Sie dürfen die Materialien in keiner Weise verändern oder modifizieren und nur in dem gesetzlich erlaubten Rahmen reproduzieren oder öffentlich ausstellen, aufführen oder verbreiten oder in sonstiger Weise benutzen oder zu öffentlichen oder kommerziellen Zwecken kommunizieren; und 3) Sie dürfen die Materialien an niemand anderen übertragen, es sei denn, Sie weisen diesen auf die aufgrund dieser Allgemeinen Benutzungsbedingungen bestehenden Verpflichtungen hin und dieser erklärt sich mit deren Einhaltung einverstanden. Sie verpflichten sich, sämtliche zusätzlichen auf dieser Website in ihrer zu gegebener Zeit aktualisierten Fassung aufgeführten Beschränkungen einzuhalten. Diese Website einschließlich aller Materialien ist urheberrechtlich geschützt und durch weltweite Urheberrechtsgesetze und Urheberrechtsabkommen geschützt. Sie verpflichten sich, bei Ihrer Benutzung dieser Website weltweit alle bestehenden Urheberrechtsgesetze einzuhalten und das unbefugte Kopieren der Materialien zu verhindern. Sofern hierin nicht ausdrücklich eine abweichende Regelung getroffen wird, gewährt ELECTROLUX Ihnen keinerlei ausdrückliches oder implizites Recht im Sinne des Patent-, Muster-, Warenzeichen oder Urheberrechts.

BENUTZERKONTEN

Sie werden unter Umständen aufgefordert, ein Konto zu eröffnen, wenn Sie Zugang zu bestimmten beschränkten Bereichen der Website erhalten möchten. In diesem Fall müssen Sie das von uns vorgesehene Registrierungsverfahren durchlaufen, indem Sie uns die im betreffenden Registrierungsformular gewünschten Daten vollständig und zutreffend mitteilen. Unter Umständen werden Sie auch aufgefordert, ein Passwort und einen Benutzernamen auszuwählen. Sie allein sind dafür verantwortlich, Ihr Passwort und Konto geheim zu halten. Des Weiteren sind Sie allein für jegliche und sämtliche Aktivitäten verantwortlich, die unter dem betreffenden Konto stattfinden. Sie verpflichten sich, ELECTROLUX unverzüglich zu benachrichtigen, wenn Ihr Konto unbefugt benutzt oder in sonstiger Weise gegen Sicherheitsvorschriften verstoßen wird. ELECTROLUX übernimmt keinerlei Haftung für Verluste, die Sie dadurch erleiden, dass jemand anderer Ihr Passwort oder Ihr Konto benutzt, außer in den unter Punkt „Haftungsbeschränkung“ genannten Fällen.

BENUTZERGEWÄHRLEISTUNG

Sie erklären und geben Gewähr dafür, dass Sie die Website nur gemäß diesen Benutzungsbedingungen und den geltenden Gesetzen und Bestimmungen benutzen und alle jetzt und künftig geltenden Grundsätze und Regeln für die Website einhalten. Sie verpflichten sich, die Website nicht zu Folgendem zu benutzen: (a) um Spam oder unaufgeforderte Mitteilungen zu versenden; (b) um vorzugeben, dass Sie ELECTROLUX oder jemand anderer sind; (c) um Seitenköpfe zu verfälschen oder Identifizierungsmerkmale in sonstiger Weise zu verändern, um die Herkunft durch die Website versendeter Inhalte zu verbergen; (d) um falsche Erklärungen bezüglich Ihrer Verbundenheit mit Personen oder Stellen abzugeben; (e) um in einer Weise zu handeln, welche die Fähigkeit anderer, die Website zu benutzen, beeinträchtigt; (f) um Aktivitäten zu entfalten, welche gegen einschlägige Gesetze verstoßen würden; (g) um Materialien hochzuladen oder zu senden, welche die Rechte anderer verletzen oder in irgendeiner Weise beeinträchtigen oder die rechtswidrig, missbräuchlich, beleidigend, vulgär oder in sonstiger Weise anstößig sind oder Werbung oder Kaufaufforderungen für Produkte oder Services enthalten; (h) um personenbezogene Daten über andere Benutzer zu sammeln oder zu speichern, sofern diese Benutzer nicht ausdrücklich eine entsprechende Vollmacht erteilt haben. Wenn Sie die vorstehenden Bestimmungen nicht einhalten, dürfen Sie die Website nicht benutzen. ELECTROLUX behält sich dann die Wahrnehmung aller aufgrund einer solchen Nichteinhaltung bestehenden Rechte vor. Des Weiteren verpflichten Sie sich, ELECTROLUX, die mit ELECTROLUX verbundenen Unternehmen und ihre jeweiligen Führungskräfte, Direktoren und Vertreter bezüglich sämtlicher sich aus der Benutzung dieser Website ergebenden Forderungen und Aufwendungen einschließlich der Rechtsanwaltsgebühren zu verteidigen, zu entschädigen und freizustellen.

ÄNDERUNGEN

ELECTROLUX behält sich das Recht vor, nach alleinigem Ermessen jegliche Teile dieser Benutzungsbedingungen jederzeit, sei es ganz oder zum Teil, für die Zukunft zu ändern, zu modifizieren, zu ergänzen oder zu entfernen, z.B. um Gesetzesänderungen, Änderungen der angebotenen Dienste oder Regelungslücken zu berücksichtigen. Änderungen werden auf dieser Website mitgeteilt. Die Änderungen werden für Sie wirksam, wenn Sie nicht innerhalb von zwei Wochen nach der Mitteilung ausdrücklich widersprechen und die Website weiter nutzen. ELECTROLUX weist Sie bei der Mitteilung der Änderungen auf Ihr Recht zum Widerspruch und die Folgen des Ausbleibens eines Widerspruchs hin. Widersprechen Sie innerhalb der genannten Frist, gelten die Benutzungsbedingungen in der bisherigen Fassung fort. ELECTROLUX kann jeden Teil dieser Website jederzeit unangekündigt beenden, ändern, Fehler oder Auslassungen beheben, sonstige Veränderungen der Website, der auf der Website (ggf.) angegebenen Materialien und Produkte, Programme, Services oder Preise vornehmen, jeglichen Aspekt der Website aussetzen oder einstellen, u.a. auch die Verfügbarkeit auf dieser Website vorhandener Funktionsmerkmale.

ELECTROLUX kann auch, ohne sich dadurch haftbar zu machen, unangekündigt Grenzen für bestimmte Funktionsmerkmale und Services festlegen oder Ihren Zugang zur gesamten Website oder zu Teilen derselben beschränken. ELECTROLUX kann die Ermächtigung, Rechte und Lizenz, die vorstehend gewährt wurden, jederzeit beenden. Im Falle einer solchen Beendigung sind Sie verpflichtet, alle Materialien unverzüglich zu vernichten.

ANERKENNUNG DER RECHTE AM GEISTIGEN EIGENTUM

Sie erkennen an, dass sämtliche Rechte am geistigen Eigentum (einschließlich – jedoch ohne Beschränkung insoweit) des/der bezüglich dieser Website bestehenden Urheberrechte, Patente, Know-Hows, vertraulicher Informationen, Datenbankrechte und Rechte an Warenzeichen und Mustern (egal ob diese eingetragen sind oder nicht) ELECTROLUX oder ELECTROLUX Lizenzgebern gehören. Sämtlicher Goodwill und alle Rechte am geistigen Eigentum, die durch die Benutzung dieser ELECTROLUX gehörenden Rechte am geistigen Eigentum entstehen, entstehen zugunsten von ELECTROLUX.

VON IHNEN MITGETEILTE DATEN

Die zu dieser Website gehörenden Datenschutzgrundsätze finden Sie gesondert in der auf der Website ebenfalls veröffentlichten Datenschutzerklärung. Sie sollten ELECTROLUX keine vertraulichen oder geschützten Informationen durch die Website übersenden. Sie bestätigen hiermit, dass Informationen oder Materialien, die Sie oder für Sie handelnde Personen ELECTROLUX zur Verfügung stellen, nicht als vertraulich oder geschützt anzusehen sind. Indem sie derartige Informationen oder Materialien ELECTROLUX zur Verfügung stellen, steht es ELECTROLUX frei, derartige Informationen und Materialien im Zusammenhang mit den über die Website angebotenen Diensten und im Rahmen der Gesetze zu benutzen. Sie erklären des Weiteren, dass es ELECTROLUX freisteht, Ideen, Konzepte oder Know-how, welche(s) Sie oder für Sie handelnde Personen ELECTROLUX zur Verfügung stellen, zu benutzen. Außerdem übernehmen Sie die Gewähr dafür, dass Sie ELECTROLUX keinerlei Informationen oder Materialien zur Verfügung stellen, welche beleidigend sind, Bedrohungen enthalten, obszön, belästigend oder in sonstiger Weise nach einschlägigem Recht rechtswidrig sind oder welche geschütztes Material Dritter enthalten. ELECTROLUX behält sich das Recht vor, nach alleinigem Ermessen von Ihnen auf der Website zur Verfügung gestellte Informationen zu entfernen.

SICHERHEIT

Folgendes ist Ihnen untersagt: (a) Geräte oder Software zu benutzen, welche den Betrieb der Website stören könnte(n); oder (b) Handlungen vorzunehmen, welche die Infrastruktur der Website unverhältnismäßig stark oder in unangemessener Weise belasten (etwa Versenden unerwünschter Massen-E-Mails („Spam“) oder (c) die Software der Website oder die Funktionalität derselben zu stören oder zu beeinträchtigen. Dazu gehört auch, Material auf die Website zu stellen, das mit Viren, Trojanischen Pferden, Zeitbomben oder anderen Elementen infiziert ist, welche die Programmstruktur der Website schädigen oder stören könnten.

WEBSEITEN DRITTER

ELECTROLUX ist weder verpflichtet, den Inhalt fremder Websites zu beobachten oder zu überprüfen, noch haftet ELECTROLUX für die Richtigkeit oder Zuverlässigkeit derartiger fremder Websites. Des Weiteren kann ELECTROLUX Ihnen auf dieser Website Links zu Websites zur Verfügung zu stellen, die von anderen Stellen betrieben werden. Wenn Sie diese Websites benutzen, verlassen Sie diese Website. Wenn Sie eine durch einen Link verbunden Website besuchen, so geschieht dies auf Ihre eigene Gefahr und Sie sind dafür verantwortlich, alle Schutzmaßnahmen gegen Viren oder anderen zerstörerische Elemente zu treffen. ELECTROLUX übernimmt keine Gewähr für durch Links verknüpfte Websites oder für auf diesen erscheinende Informationen oder dort beschriebene Produkte oder Dienstleistungen und ELECTROLUX gibt keine diesbezüglichen Erklärungen ab. Links bedeuten nicht, dass ELECTROLUX oder diese Website die Warenzeichen, Firmennamen, Logos oder Urheberrechtssymbole, die auf den durch die Links verknüpften Websites erscheinen oder über diese zu erreichen sind, sponsert oder empfiehlt oder mit diesen verbunden oder diesen angeschlossen ist oder zu deren Benutzung rechtlich befugt ist. Es bedeutet auch nicht, dass eine durch einen Link verknüpfte Website befugt ist, Warenzeichen, Firmennamen oder Urheberrechtssymbole von ELECTROLUX oder von mit ELECTROLUX verbundenen Unternehmen oder Tochtergesellschaften von ELECTROLUX zu verwenden.

EXTERNE LINKS AUF DIE WEBSITE

Alle Links auf die Website bedürfen grundsätzlich der schriftlichen Genehmigung von ELECTROLUX. Lediglich für folgende Links erklärt ELECTROLUX sein Einverständnis: (i) reine Textlinks, die nur den Namen „ELECTROLUX“ enthalten und keinerlei geschützte Warenzeichen von ELECTROLUX oder ELECTROLUX‘ Lizenzgeber enthalten; (ii) Links, die nur auf www.aeg.de und nicht auf tiefer gelegene Seiten verweisen; (iii) Links, die nach der Aktivierung durch den Benutzer die Seite in voller Bildschirmgröße, voll funktions- und navigationsfähig zeigen, und nicht bloß als „Frame“ auf der verweisenden Website; und (iv) solche, deren Erscheinungsbild, Position und sonstige Aspekte weder den falschen Eindruck erwecken, dass eine Person oder deren Aktivitäten oder Produkte mit ELECTROLUX verbunden oder von ELECTROLUX gesponsert sind, noch den mit den Namen und Warenzeichen von ELECTROLUX und den mit ELECTROLUX verbundenen Unternehmen verbundenen Goodwill beschädigen oder unterminieren. ELECTROLUX behält sich das Recht vor, diese Einwilligung zu einem Link jederzeit nach alleinigem Ermessen zu widerrufen.

GEWÄHRLEISTUNGSAUSSCHLUSS

ELECTROLUX hat sich zwar bemüht, die Richtigkeit der Informationen auf dieser Website sicherzustellen, übernimmt aber jedoch keine Gewähr dafür: Die Materialien können Unrichtigkeiten oder Tippfehler aufweisen. ELECTROLUX übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit oder Vollständigkeit der Materialien oder der Zuverlässigkeit von Empfehlungen, Meinungen, Äußerungen oder sonstigen, auf dieser Website enthaltenen oder durch diese Website verbreiteten Informationen. Sie erkennen an, dass Sie auf eigene Gefahr handeln, wenn Sie auf solche Meinungen, Empfehlungen, Äußerungen, Memoranden oder Informationen vertrauen. Der gesamte Inhaltwird „Tel Quel“ und „Wie verfügbar“ zur Verfügung gestellt. ELECTROLUX schließt ausdrücklich jede wie auch immer geartete, ausdrückliche oder implizite Gewährleistung, einschließlich – jedoch ohne Beschränkung insoweit – der Gewährleistung der handelsüblichen Qualität oder Eignung für einen bestimmten Zweck, der Nichtverletzung von Rechten Dritter, sei es für den Betrieb dieser Website oder für deren Inhalt, aus. Bezüglich der Sicherheit dieser Website werden von ELECTROLUX weder Gewährleistungen gegeben, noch Erklärungen abgegeben. Sie erkennen an, dass übersandte Informationen von Dritten abgefangen werden können. ELECTROLUX übernimmt keinerlei Gewähr dafür, dass die Website oder die Server, über welche die Website zur Verfügung gestellt wird, oder dass die von ELECTROLUX elektronisch verschickten Mitteilungen frei von Viren oder anderen schädlichen Elementen sind. Alle derartigen Erklärungen, Gewährleistungen und Bedingungen werden ausgeschlossen, es sei denn, deren Ausschluss ist gesetzlich verboten.

HAFTUNGSBESCHRÄNKUNG

ELECTROLUX haftet - unabhängig von Rechtsgrund, Art und Höhe - aufgrund von oder in Verbindung mit der Benutzung oder Unmöglichkeit der Benutzung dieser Website oder deren Inhalt oder für Fehler, Unrichtigkeiten, Auslassungen oder sonstige Fehler oder Unzeitigkeit oder mangelnde Authentizität auf dieser Website enthaltener Informationen in Fällen des Vorsatzes, der groben Fahrlässigkeit, der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder der Abgabe einer Garantie. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet ELECTROLUX nur bei der Verletzung wesentlicher Pflichten, also für Pflichten, die ELECTROLUX Ihnen nach Inhalt und Zweck des Vertrages gerade zu gewähren hat oder deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen und vertrauen dürfen.

SCHADENSMITTEILUNGSPFLICHT

Unbeschadet der hierin niedergelegten Haftungsbeschränkung sind Sie bezüglich aller von Ihnen gegen ELECTROLUX (wegen Fahrlässigkeit, Vertragsverletzung oder aus sonstigen Gründen) erhobenen Ansprüche oder Klagen verpflichtet, alle angemessenen Maßnahmen zur Minderung Ihres Schadens zu treffen.

ABGABE VON ERKLÄRUNGEN

Werden hierin die Ausdrücke „schriftlich“, „Ankündigungen“ oder „Benachrichtigung“ und ähnlichen Zwecken dienende Ausdrücke verwendet, so umfassen diese elektronische Kommunikationsmittel (zum Beispiel E-Mail), sofern die Partei, die sich auf die so kommunizierte Mitteilung beruft, in akzeptabler weise nachweisen kann, dass die Mitteilung abgeschickt und empfangen wurde.

ENTGEGENSTEHENDE BEDINGUNGEN

Diese Nutzungsbedingungen stellen die ausschließliche Grundlage zwischen ELECTROLUX und Ihnen für Ihre Benutzung der Website dar. Entgegenstehende oder von diesen Benutzungsbedingungen abweichende Bedingungen von Ihnen finden keine Anwendung. Klagbare Ansprüche, die Ihnen bezüglich Ihrer Benutzung dieser Website zustehen mögen, sind binnen eines (1) Jahres nach Entstehen des Anspruchs oder Klagegrunds gerichtlich geltend zu machen. Diese Einschränkung gilt bei Vorsatz von ELECTROLUX sowie in den Fällen, in denen ELECTROLUX haftet („Haftungsbeschränkungen“) nicht.

RECHTE DRITTER

Soweit diese Benutzungsbedingungen nicht ausdrücklich eine abweichende Regelung treffen, kann eine Person, die nicht Partei dieser Vereinbarung ist, keine ihrer Bestimmungen durchsetzen.

GERICHTLICHE ZUSTÄNDIGKEIT

Diese Website wird durch die ELECTROLUX-Gesellschaften laut Impressum betrieben. ELECTROLUX gibt keinerlei Erklärung darüber ab, dass Materialien auf dieser Website für andere Orte außerhalb Deutschlands angemessen sind oder dort zur Benutzung zur Verfügung stehen. Der Zugang zu diesen Materialien von Orten, an denen deren Inhalte rechtwidrig sind, ist verboten. Wenn Sie diese Website von einem Ort außerhalb Deutschlands aus benutzen, sind Sie für die Einhaltung aller örtlichen Rechtsbestimmungen verantwortlich. Diese Allgemeinen Benutzungsbedingungen unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland, ohne dass dessen Kollisionsrecht 6 Anwendung findet. Gerichtsstand ist Nürnberg, soweit Sie Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind.

 

Fassung Stand Juli 2013